Die Zukunft Des Wohlfahrtsstaates

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Autoren: Roberto Heinrich, Sven Jochem, Nico A. Siegel Einstellungen zur Reformpolitik in Deutschland, 2017
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  Roberto Heinrich, Sven Jochem, Nico A. Siegel Die Zukunft des Wohlfahrtsstaates   Einstellungen zur Reformpolitik in Deutschland gute gesellschaft – soziale demokratie  Was macht eine Gute Gesellschaft aus? Wir ver stehen darunter soziale Gerechtig keit, ökologische Nachhaltig-  keit, eine inno vative und erfolgreiche Wirtschaft und eine Demokratie, an der die Bürger_innen aktiv mit-  wirken. Diese Gesellschaft wird getragen von den Grundwerten der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Wir brauchen neue Ideen und Konzepte, um die Gute Gesellschaft nicht zur Utopie werden zu lassen. Deswegen entwickelt die Friedrich-Ebert-Stiftung konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik der kommenden Jahre. Folgende Themenbereiche stehen dabei im Mittelpunkt:– Debatte um Grundwerte: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität;– Demokratie und demokratische Teilhabe; – neues Wachstum und gestaltende Wirtschafts- und Finanzpolitik;– Gute Arbeit und sozialer Fortschritt.Eine Gute Gesellschaft entsteht nicht von selbst, sie muss kontinuierlich unter Mit  wirkung von uns allen gestaltet werden. Für dieses Projekt nutzt die Friedrich-Ebert-Stiftung ihr weltweites Netzwerk, um die deutsche, europäische und internationale Perspektive miteinander zu verbinden. In zahlreichen Veröffent- lichungen und Veranstaltungen in den Jahren 2015 bis 2017 wird sich die Stiftung dem Thema konti- nuierlich widmen, um die Gute Gesellschaft zukunftsfähig zu machen.Weitere Informationen zum Projekt erhalten Sie hier: www.fes-2017plus.de Die Friedrich-Ebert-Stiftung Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) wurde 1925 gegründet und ist die traditionsreichste politische Stiftung Deutschlands. Dem Vermächtnis ihres Namensgebers ist sie bis heute verpflichtet und setzt sich für die Grundwerte der Sozialen Demokratie ein: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Ideell ist sie der Sozial- demokratie und den freien Gewerkschaften verbunden.Die FES fördert die Soziale Demokratie vor allem durch:– politische Bildungsarbeit zur Stärkung der Zivilgesellschaft;– Politikberatung;– internationale Zusammenarbeit mit Auslandsbüros in über 100 Ländern; – Begabtenförderung;– das kollektive Gedächtnis der Sozialen Demokratie mit u. a. Archiv und Bibliothek. Über die Autoren dieser Ausgabe Roberto Heinrich ist Diplom-Politikwissenschaftler und Senior Projektleiter Wahl- und Meinungsforschung  bei infratest dimap Gesellschaft für Trend- und Wahlforschung in Berlin. Dr. Sven Jochem ist Professor für empirische und normative Demokratietheorien am Fachbereich Politik-  und Verwaltungswissenschaft der Universität Konstanz mit einem Forschungsschwerpunkt auf  wohlfahrtsstaatliche Reformpolitiken im europäischen Vergleich. Dr. Nico A. Siegel ist promovierter Politikwissenschaftler und als Geschäftsführer von TNS Infratest und infratest dimap verantwortlich für den Bereich der Sozial- und Politikforschung von TNS in Deutschland. Für diese Publikation ist in der FES verantwortlich Max Ostermayer  ist in der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik für den Arbeitsbereich Alterssiche- rung verantwortlich und betreut im Rahmen des Projekts „gute gesellschaft soziale demokratie #2017plus“  das Thema „Zukunft des Wohlfahrtsstaates“. FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG EIN PROJEKT DER FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG IN DEN JAHREN 2015 BIS 2017 gute gesellschaft – soziale demokratie  Roberto Heinrich, Sven Jochem, Nico A. Siegel Die Zukunft des Wohlfahrtsstaates   Einstellungen zur Reformpolitik in Deutschland FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG    VORWORT   EXECUTIVE SUMMARY1 DER DEUTSCHE WOHLFAHRTSSTAAT: KONTUREN UND HERAUSFORDERUNGEN 1.1 Einleitung1.2 Konturen des deutschen Wohlfahrtsstaates1.2.1 Vergleichende Verortung1.2.2 Zentrale Herausforderungen 2 GESELLSCHAFTLICHE EINSTELLUNGEN ZUR WOHLFAHRTSSTAATLICHEN REFORMPOLITIK  2.1 Soziale Ungleichheit2.1.1 Soziale Selbstverortung der Befragten2.1.2 Wahrnehmung sozialer Ungleichheit2.1.3 Einschätzung der Eignung politischer Gegenmaßnahmen2.2 Bewertung der individuellen Absicherung2.3 Wohlfahrtsstaatliche Reformpräferenzen2.3.1 Einstellungen zur Extensität künftigen wohlfahrtsstaatlichen Handelns2.3.2 Einstellungen zur Intensität künftigen wohlfahrtsstaatlichen Handelns2.3.3 Familien- und gleichstellungspolitische Einstellungen2.4 Wohlfahrtsstaatliches Finanzierungsdilemma  FAZIT  Anhang: Methodensteckbrief  Abbildungsverzeichnis Literaturverzeichnis2355789151515171819212123252730343535  2 FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG Bewahrung, Innovation, Investition. Auf diese drei Begriffe las- sen sich die Ergebnisse der repräsentativen Bevölkerungsbe-fragung zur Zukunft des deutschen Wohlfahrtsstaates bringen, die TNS Infratest im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung durch-  geführt hat.Einerseits zeigt sich ein Muster, das schon aus früheren Un-  tersuchungen und über längere Zeiträume belegt ist: Die Menschen in Deutschland haben hohe Erwartungen an den Staat, wenn es um die Absicherung sozialer Risiken geht. Gleichzeitig sind sie aber skeptisch, dass die sozialen Siche- rungssysteme sie effektiv vor eben diesen Risiken schützen. Der Zuspruch zu den zentralen Säulen des deutschen Wohl- fahrtsstaates – den Sozialversicherungen – ist dabei unge- brochen, kritisch beurteilt wird lediglich ihre tatsächlich er- brachte Leistung.Diese Wahrnehmung wird sich aufgrund der strukturellen  Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und einer zunehmen-den Ausdifferenzierung von Lebensmodellen weiter verfesti- gen. Hier liegt ein klarer politischer Auftrag: Die Institutionen des deutschen Wohlfahrtsstaates müssen an die Lebensreali- täten der Menschen angepasst werden. Viele Menschen se- hen speziell bei den öffentlichen Dienstleistungen großen Mo- dernisierungsbedarf. Das betrifft vor allem Investitionen in das Bildungssystem und in eine verlässliche Betreuungsinfra-struktur für (Klein-)Kinder. In der Debatte um die zukünftige Ausrichtung des Wohl- fahrtsstaats sind Digitalisierung und demografischer Wan- del häufig Schlüsselbegriffe. Mit ihnen werden gänzlich neue und teils noch unbekannte Anforderungen an Staat und Ge- sellschaft assoziiert. Die Alterung der Gesellschaft stellt die Rentensysteme vor große Herausforderungen. Im Zuge der Digitalisierung wird ein starker Rückgang der industriellen Ein- facharbeit erwartet. Daneben bestätigt sich in der vorliegen- den Erhebung die Bedeutung eines weiteren „Megatrends“, nämlich der wachsenden sozialen Ungleichheit. Eine überwäl-  tigende Mehrheit hält deren Ausmaß inzwischen für zu groß und betrachtet ihre Auswirkungen als schädlich für die wirt- schaftliche Entwicklung. Eine Einschätzung, die inzwischen auch  von zahlreichen Ökonom_innen und internationalen Organi- sationen wie der OECD geteilt wird.Ein effizienter, innovativer und solide finanzierter Wohlfahrts- staat ist eine ökonomische und gesellschaftliche Not-  wendigkeit. Qualitativ hochwertige öffentliche Dienstleistun-gen im Bildungs- und Gesundheitsbereich verhindern, dass die Herkunft über die Lebenschancen entscheidet. Leistungs-fähige Sozialversicherungssysteme gewährleisten Stabilität und Kontinuität in einem Umfeld, das immer höhere Ansprüche  an die Flexibilität der Menschen stellt. Investitionen in lebens- langes Lernen stellen sicher, dass keine Talente verloren gehen.Einen Wohlfahrtsstaat, wie ihn sich die Mehrheit der Be- völkerung vorstellt, gibt es aber nicht ohne politische Konflik-  te. Das zeigt sich vor allem bei der Frage nach der Finanzie- rung. Die Umfrageergebnisse deuten darauf hin, dass viele Menschen die Besteuerung von leistungslosem Einkommen aus Kapital, Erbschaften und Vermögen als den geeigneten Weg betrachten. Dabei zeigen sich aber klare Unterschiede  je nach politischer Einstellung. Stabile politische Allianzen für ein großes Modernisierungsprojekt zu bilden, wird demnach viel Überzeugungsarbeit kosten. Wir sind überzeugt, dass sich diese Mühe lohnt. Wie soll der Wohlfahrtsstaat von morgen aussehen? Das  war die Ausgangsfrage, auf die wir mit der vorliegenden Pu- blikation Antworten geben wollten. Die letzte umfassende Erhebung zu diesem Thema datierte auf das Jahr 2008. Die vorliegenden Ergebnisse stellen also einen wichtigen Beitrag in der Richtungsdebatte um die deutsche Reformpolitik dar. MAX OSTERMAYER  Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung  VORWORT
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